Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament zu dem gemeinsamen Standpunkt des Rates vom 19. März 1996 im Hinblick auf den Erlaß der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über vergleichende Werbung und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung (10710/EU XX.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament zu dem gemeinsamen Standpunkt des Rates vom 19. März 1996 im Hinblick auf den Erlaß der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über vergleichende Werbung und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung

Eingelangt am 23.07.1996, Bundesministerium für Gesundheit und Konsumentenschutz

RAT: 9029/96

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
COM: SEK (96) 1169	MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT gemäß Artikel 189 b, Absatz 2, zweiter Unterabsatz des EG-Vertrages Gemeinsamer Standpunkt des Rates zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über vergleichende Werbung und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung (9838/EU XX.GP)

Interinstitutionelle Zahl Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.	Link
94/0343 COD	Legislative Observatory

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
RAT: 5609/96
RAT: 7280/91
COM: KOM (91) 147
RAT: 6591/94
COM: KOM (94) 151

Code	Sachgebiet
CONSOM 47	Verbraucher
CODEC 459	Mitentscheidungsverfahren