Verknüpfung zwischen der Gemeinschaftsmarke und dem Madrider Protokoll - Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die Genehmigung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zu dem (am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen) Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken - Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, um den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu dem am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken wirksam werden soll (34885/EU XX.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Verknüpfung zwischen der Gemeinschaftsmarke und dem Madrider Protokoll - Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die Genehmigung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zu dem (am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen) Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken - Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, um den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu dem am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken wirksam werden soll

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Marken

betrifft Sitzung am 08.09.1997

Eingelangt am 27.10.1997, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/245-Pr/10a/97)

RAT: 10527/97

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
31.07.1997	NON: 3811/97	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Marke) am 8.9.1997 (31249/EU XX.GP)
04.09.1997	NON: 4011/97	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Marke) am 8.9.1997 (32078/EU XX.GP)

Interinstitutionelle Zahl Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.	Link
96/0190 CNS
96/0198 CNS

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
RAT: 10417/97	Mitteilung der spanischen Delegation betreffend die Umwandlungsregelung für gemäß dem Protokoll zum Madrider Abkommen eingereichte Anmeldungen bzw. registrierte Gemeinschaftsmarken, die mit dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, um den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu dem am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken wirksam werden zu lassen (34884/EU XX.GP)
RAT: 9497/96
RAT: 9530/96