EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse
Verknüpfung zwischen der Gemeinschaftsmarke und dem Madrider Protokoll - Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die Genehmigung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zu dem (am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen) Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken - Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, um den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu dem am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken wirksam werden soll
Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Marken
betrifft Sitzung am 08.09.1997
Eingelangt am 27.10.1997, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/245-Pr/10a/97)
- RAT: 10527/97
Datum | Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Art | Betreff |
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31.07.1997 | NON: 3811/97 | EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung |
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Marke) am 8.9.1997 (31249/EU XX.GP) |
04.09.1997 | NON: 4011/97 | EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung |
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Marke) am 8.9.1997 (32078/EU XX.GP) |
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens. |
Link |
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96/0190 CNS | |
96/0198 CNS |
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Betreff |
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RAT: 10417/97 | Mitteilung der spanischen Delegation betreffend die Umwandlungsregelung für gemäß dem Protokoll zum Madrider Abkommen eingereichte Anmeldungen bzw. registrierte Gemeinschaftsmarken, die mit dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, um den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu dem am 27. Juni 1989 in Madrid angenommenen Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken wirksam werden zu lassen (34884/EU XX.GP) |
RAT: 9497/96 | |
RAT: 9530/96 |
Code | Sachgebiet |
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PI 40 | Geistiges Eigentum |