Zum Hauptinhalt springen Sprache Englisch Zur Navigation springen

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Muster und Modelle) am 8.1.1998 (38475/EU XX.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Muster und Modelle) am 8.1.1998

Gruppe: Geistiges Eigentum (Muster und Modelle)

betrifft Sitzung am 08.01.1998

Eingelangt am 17.12.1997, Ständige Vertretung (Delaustria) (214.027/5293/97)

NON: 6346/97

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
17.12.1997	NON: 6330/97	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	Vorschlag für eine Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen (38455/EU XX.GP)

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
RAT: 11632/97	Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen - Ergebnisse der zweiten Lesung im Europäischen Parlament (Straßburg, 20.-24. Oktober 1997) (37411/EU XX.GP)
RAT: 12813/97	Stellungnahme der Kommission gemäß Artikel 189 b, Absatz 2, Buchstabe d) des EG-Vertrages, zu den Abänderungen des Europäischen Parlaments des gemeinsamen Standpunkts des Rates betreffend den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Rechtsschutz von Mustern zur Änderung des Vorschlags der Kommission gemäß Artikel 189 a, Absatz 2 des EG-Vertrages (40079/EU XX.GP)
RAT: 6713/97	Gemeinsamer Standpunkt (EG) Nr. /97 des Rates vom ... im Hinblick auf den Erlaß der Richtlinie 97/ /EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen - Entwurf der Begründung (37415/EU XX.GP)