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Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patent-Biotechnologie), 15./16.4.96 (7540/EU XX.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patent-Biotechnologie), 15./16.4.96

Gruppe: Geistiges Eigentum (Biotechnologie)

betrifft Sitzung am 15.04.1996

Eingelangt am 29.05.1996, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/136-Pr/10a/96)

  • NON: 2171/96

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
01.04.1996 NON: 1298/96 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gr. Geistiges Eigentum (Patent-Biotechnologie) am 15./16.4.96 (4645/EU XX.GP)
29.05.1996 NON: 2172/96 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Bericht des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Sitzung der EU-Rats-Gruppe Geistiges Eigentum (Patent/Biotechnologie) am 15./16.4.1996 (7541/EU XX.GP)
10.07.1996 RAT: 8334/96 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on the legal protection of biotechnological inventions (9965/EU XX.GP)
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 4519/96 Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (1959/EU XX.GP)