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Propostion modifiee de reglement (CE) du Conseil sur les dessins ou modeles communautaires (75605/EU XX.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Propostion modifiee de reglement (CE) du Conseil sur les dessins ou modeles communautaires

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Geschmacksmuster

betrifft Sitzung am 26.07.1999

Eingelangt am 21.10.1999, Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (10.217/159-Pr/B/10a/99)

  • RAT: 10545/99

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
05.07.1999 NON: 3361/99 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 26./27.7.1999 (70993/EU XX.GP)
06.07.1999 NON: 3407/99 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 26./27.7.1999 (71069/EU XX.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2000/0463 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 9597/99 Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (71190/EU XX.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 44 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
21.10.1999 RAT: 11057/99 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Bemerkungen der portugiesischen Delegation zu dem geänderten Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster/Arbeitsdokument der portugiesischen Delegation (75604/EU XX.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
29.09.1999 NON: 4250/99 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 11./12.10.1999 (74575/EU XX.GP)
01.10.1999 NON: 4283/99 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) am 11./12.10.1999 (74690/EU XX.GP)