Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug (16960/EU XXI.GP)

RAT: 10527/00 LIMITE
13.09.2000
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug

Gruppe: Gruppe "Technische Harmonisierung"

betrifft Sitzung am 12.07.2000

Eingelangt am 13.09.2000, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (63 5540/58-III/7U/00)

  • RAT: 10527/00

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
08.09.2000 16745/EU XXI.GP
  • RAT: 10527/00
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending for the 22nd time Directive 76/769/EEC on the approximation of the laws, regulations and administrative provisions of the Member States relating to restrictions onthe marketing and use of certain dangerous substances and preparations (phthalates) and amending Council Directive 88/378/EEC on the approximation of the laws of the Member States concerning the safety of toys

Eingelangt am 08.09.2000, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (63 5540/56-III/7U/00)
22.09.2000 17506/EU XXI.GP
  • RAT: 10527/00
deutsch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug

Eingelangt am 22.09.2000, Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen (10.001/395-12/00)
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
07.07.2000 NON: 3142/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Sitzung Gruppe Technische Harmonisierung (Gefährliche Stoffe und Zubereitungen) am 12.7.2000 (14336/EU XXI.GP)
12.09.2000 RAT: 10461/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur neunzehnten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Azofarbstoffe) (16905/EU XXI.GP)
12.10.2000 RAT: 11526/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des RAtes zur neunzehnten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Azofarbstoffe) (18856/EU XXI.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
99/0238 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
ENT 107 Technische Handelshemmnisse
CODEC 571 Mitentscheidungsverfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
12.10.2000 RAT: 11373/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der REchts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaten für Beschärnkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug (18867/EU XXI.GP)
31.10.2000 RAT: 11407/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug - Stand der Beratungen (20140/EU XXI.GP)
12.10.2000 RAT: 11373/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der REchts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaten für Beschärnkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug (18867/EU XXI.GP)
31.10.2000 RAT: 11407/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug - Stand der Beratungen (20140/EU XXI.GP)
12.10.2000 RAT: 11373/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der REchts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaten für Beschärnkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug (18867/EU XXI.GP)
31.10.2000 RAT: 11407/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug - Stand der Beratungen (20140/EU XXI.GP)
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
14.09.2000 NON: 3793/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		1887. AStV-I-Tagung am 12.9.2000 (17009/EU XXI.GP)
14.09.2000 NON: 3794/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		1887. AStV-I-Tagung am 12.9.2000 (17010/EU XXI.GP)
08.09.2000 NON: 6288/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		1887. AStV-I-Tagung am 12.9.2000 (16796/EU XXI.GP)