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Geänderter Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (18623/EU XXI.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Geänderter Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Geschmacksmuster

betrifft Sitzung am 17.05.2000

Eingelangt am 09.10.2000, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (EU-KOORDINATIONSSTELLE)

  • RAT: 9507/00

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
08.05.2000 NON: 1933/00 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Geschmacksmuster) 17./18.5.2000 (10419/EU XXI.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
93/0463 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 8512/00
RAT: 9597/99 Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (71190/EU XX.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 37 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
09.10.2000 RAT: 9669/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Amended proposal for a Council Regulation (EC) on Community Design (18624/EU XXI.GP)