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Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (21219/EU XXI.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eingelangt am 15.11.2000, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (EU-KOORDINATIONSSTELLE)

  • RAT: 12420/00

Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
93/0463 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 11985/00 Amended proposal for a Council Regulation (EC) on Community Design - Presidency proposals (19494/EU XXI.GP)
RAT: 9597/99 Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (71190/EU XX.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 62 Geistiges Eigentum
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
15.11.2000 RAT: 12595/00 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Amended proposal for a Council Regulation on Community design - Consolidated text (21218/EU XXI.GP)