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Gemeinschaftspatent (43516/EU XXI.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Gemeinschaftspatent

Eingelangt am 26.11.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 14354/01

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
26.11.2001 43512/EU XXI.GP
  • RAT: 14354/01
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Community patent

Eingelangt am 26.11.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
26.11.2001 43513/EU XXI.GP
  • RAT: 14354/01
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Brevet communautaire

Eingelangt am 26.11.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
28.11.2001 43712/EU XXI.GP
  • RAT: 14354/01
deutsch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Gemeinschaftspatent

Eingelangt am 28.11.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
28.11.2001 43713/EU XXI.GP
  • RAT: 14354/01 REV 1
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Brevet communautaire

Eingelangt am 28.11.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
29.11.2001 44030/EU XXI.GP
  • RAT: 14354/01 REV 1
italienisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Brevetto comunitario

Eingelangt am 29.11.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2000/0177 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 12746/01 Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent - Gemeinsamer Absatz (40507/EU XXI.GP)
RAT: 10786/00
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 65 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
19.12.2001 RAT: 15492/01 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Europäisches Patent mit Erstreckung auf die EU ("Gemeinschaftspatent") - Rolle der nationalen Patentämter; Sprachenfrage; Gerichtsbarkeit - Gemeinsame Position Deutschlands und Frankreichs/Vermerk der deutschen und französischen Delegation (45603/EU XXI.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
28.11.2001 NON: 5956/01 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2389eme session du Conseil de l'Union Europeenne (Marche Interieur, Consommateurs et Tourisme) du lundi 26 novembre 2001 a adopte les points A repris au document no 14368/01 (43817/EU XXI.GP)