Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Eine Evaluierung der Auswirkungen des Unterbleibens oder der Verzögerungen von Veröffentlichungen, deren Gegenstand patentfähig sein könnte, auf die gentechnologische Grundlagenforschung gemäß Artikel 16 Buchstabe b) der Richtlinie Nr. 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (48083/EU XXI.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Eine Evaluierung der Auswirkungen des Unterbleibens oder der Verzögerungen von Veröffentlichungen, deren Gegenstand patentfähig sein könnte, auf die gentechnologische Grundlagenforschung gemäß Artikel 16 Buchstabe b) der Richtlinie Nr. 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen

Eingelangt am 30.01.2002, Ständige Vertretung (Delaustria)

COM: KOM (2002) 2 endg.

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
COM: SEK (2002) 50

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
20.08.2002	RAT: 5379/02	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Eine Evaluierung der Auswirkungen des Unterbleibens oder der Verzögerungen von Veröffentlichungen, deren Gegenstand patentfähig sein könnte, auf die gentechnologische Grundlagenforschung gemäß Artikel 16 Buchstabe b der Richtlinie Nr. 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (62740/EU XXI.GP)

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
20.08.2002	RAT: 5379/02	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Eine Evaluierung der Auswirkungen des Unterbleibens oder der Verzögerungen von Veröffentlichungen, deren Gegenstand patentfähig sein könnte, auf die gentechnologische Grundlagenforschung gemäß Artikel 16 Buchstabe b der Richtlinie Nr. 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen (62740/EU XXI.GP)

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
04.04.2003	NON: 1764/03	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 22./23.4.2003 (7046/EU XXII.GP)
07.04.2003	NON: 1771/03	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 22.-23.4.2003 (7076/EU XXII.GP)
07.04.2003	NON: 1772/03	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 22.-23.4.2003 (7083/EU XXII.GP)