Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent - Organisation der Beratungen in der Sitzung am 14. Juli 2003 (12839/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent - Organisation der Beratungen in der Sitzung am 14. Juli 2003

Eingelangt am 11.07.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 11170/03

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
09.07.2003 12696/EU XXII.GP
  • RAT: 11170/03
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Council Regulation on the Community patent - Organisation of work at the meeting on 14 July 2003

Eingelangt am 09.07.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
11.07.2003 12841/EU XXII.GP
  • RAT: 11170/03
französisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition de reglement du Conseil sur le brevet communautaire - Organisation des travaux de la reunion du 14 juillet 2003

Eingelangt am 11.07.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
15.07.2003 12966/EU XXII.GP
  • RAT: 11170/03 COR 1
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Council Regulation on the Community patent - Organisation of work at the meeting on 14 July 2003

Eingelangt am 15.07.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
22.08.2003 14236/EU XXII.GP
  • RAT: 11170/03
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Council Regulation on the Community patent - Organisation of work at the meeting on 14 July 2003

Eingelangt am 22.08.2003, Bundesministerium für Finanzen
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2000/0177 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 10728/03 Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent - Konsolidierte/kommentierte Fassung (12094/EU XXII.GP)
RAT: 10786/00
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
JUR 284 Rechtsfragen
COUR 23 Gerichtshof
PI 68 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen