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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum - Überarbeiteter Kompromissvorschlag des Vorsitzes für die Artikel 1 bis 9 (19623/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum - Überarbeiteter Kompromissvorschlag des Vorsitzes für die Artikel 1 bis 9

Eingelangt am 20.11.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 14862/03
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
 
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
17.11.2003 19133/EU XXII.GP
  • RAT: 14862/03
französisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition de directive du Parlement europeen et du Conseil relative aux mesures et procedures visant a assurer le respect des droits de propriete intellectuelle - Proposition de compromis revisee de la presidence sur les articles 1 a 9

Eingelangt am 17.11.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2003/0024 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Code Sachgebiet
PI 116 Geistiges Eigentum
CODEC 1618 Mitentscheidungsverfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
 
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
02.12.2003 RAT: 15295/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum - Überarbeiteter Kompromissvorschlag des Vorsitzes zu den Artikeln 10 bis 27 (20678/EU XXII.GP)
09.01.2004 RAT: 16289/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum - Konsilidierte/kommentierte Fassung (22330/EU XXII.GP)
08.01.2004 RAT: 16283/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on the measures and procedures to ensure the enforcement of intellectual property rights - first subparagraph of Article 5(2) Document from: Spanish delegation (22279/EU XXII.GP)
09.01.2004 RAT: 16289/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum - Konsilidierte/kommentierte Fassung (22330/EU XXII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
17.11.2003 NON: 5009/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 24.11.2003 (19198/EU XXII.GP)
18.11.2003 NON: 5052/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 24.11.2003 (19365/EU XXII.GP)
19.11.2003 NON: 5093/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 24.11.2003 (19537/EU XXII.GP)
20.11.2003 NON: 5110/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 24.11.2003 (19599/EU XXII.GP)
04.12.2003 NON: 5574/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 16.12.2003 (20865/EU XXII.GP)
04.12.2003 NON: 5585/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum am 16.12.2003 (20925/EU XXII.GP)