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Community patent - Common political approach (3763/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Community patent - Common political approach

Eingelangt am 17.02.2003, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 6371/03
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2000/0177 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 6205/03 Gemeinschaftspatent - Gemeinsame politische Ausrichtung (3527/EU XXII.GP)
RAT: 10786/00
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Code Sachgebiet
PI 13 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
 
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
27.02.2003 RAT: 6727/03 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Gemeinschaftspatent - Gemeinsame politische Ausrichtung (4435/EU XXII.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
17.02.2003 NON: 854/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 1997. AStV-I-Tagung am 19./21.2.2003 (3756/EU XXII.GP)
17.02.2003 NON: 873/03 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 1997. AStV-I-Tagung am 19./21.2.2003 (3795/EU XXII.GP)