Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Sitzung Gruppe Rechts- und Sprachsachverständige am 9.11.2004 (39922/EU XXII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Rechts- und Sprachsachverständige am 9.11.2004

Gruppe: Gruppe der Rechts- und Sprachsachverständigen

betrifft Sitzung am 09.11.2004

Eingelangt am 22.10.2004, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: CM 3879/04

Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 11979/04 Gemeinsamer Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (41745/EU XXII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen