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Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 23.2.2005 (46765/EU XXII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 23.2.2005

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Patente

betrifft Sitzung am 23.02.2005

Eingelangt am 15.02.2005, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: CM 577/05

Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 14209/04 Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on compulsory licensing of patents relating to the manufacture of pharmaceutical products for export to countries with public health problems - Preliminary impact assessment (40568/EU XXII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
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