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Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 3.6.2005 (52176/EU XXII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 3.6.2005

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Patente

betrifft Sitzung am 03.06.2005

Eingelangt am 30.05.2005, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: CM 1987/05

Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
EP: PE 357.776
EP: PE 357.845
RAT: 11979/04 Gemeinsamer Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (41745/EU XXII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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