EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtline 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug (zweite Lesung durch den Rat) - Billigung der Abänderung des Europäischen Parlaments (RA)
Eingelangt am 17.11.2005, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Abteilung V/8)
- RAT: 13898/05
Datum | EU-Datenbanknr. | Dokument der EU-Vorlage | Sprache | Einstufung |
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14.11.2005 | 61855/EU XXII.GP |
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französisch | VOR 2012 |
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens. |
Link |
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99/0238 COD | Legislative Observatory |
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Betreff |
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RAT: 13308/99 | |
COM: KOM (1999) 577 | Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 22. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate) sowie zur Änderung der Richtlinie 88/378/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug (2967/EU XXI.GP) |
Code | Sachgebiet |
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CODEC 967 | Mitentscheidungsverfahren |
ENT 136 | Technische Handelshemmnisse |
COMPET 229 | Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt/Industrie) |