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Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Marken) am 26.1.2006 (65916/EU XXII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Marken) am 26.1.2006

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Marken

betrifft Sitzung am 26.01.2006

Eingelangt am 12.01.2006, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

RAT: CM 104/06

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
30.01.2006	NON: 167/06	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	Bericht der Ständigen Vertretung über die Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Marken) vom 26.1.2006 (66936/EU XXII.GP)

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
RAT: 5260/06	Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Kommission, Verhandlungen im Hinblick auf die Teilnahme der Gemeinschaft an der für den 13. bis 31. März 2006 in Singapur geplanten diplomatischen Konferenz zum Abschluss eines revidierten Markenrechtsvertrags im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) aufzunehmen (66070/EU XXII.GP)