Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Grünbuch über Kompetenzkonflikte und den Grundsatz ne bis in idem in Strafverfahren (66377/EU XXII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Grünbuch über Kompetenzkonflikte und den Grundsatz ne bis in idem in Strafverfahren

Eingelangt am 20.01.2006, Bundesministerium für Finanzen

  • RAT: 5381/06

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
20.01.2006 66384/EU XXII.GP
  • RAT: 5381/06
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Green Paper on conflicts of jurisdiction and the principle of ne bis in idem in criminal proceedings

Eingelangt am 20.01.2006, Bundesministerium für Finanzen
20.01.2006 66383/EU XXII.GP
  • RAT: 5381/06 ADD 1
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Commission staff working document, annex to the Green Paper on conflicts of jurisdiction and the principle of ne bis in idem in criminal proceedings

Eingelangt am 20.01.2006, Bundesministerium für Finanzen
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
COM: KOM (2005) 696 Grünbuch über Kompetenzkonflikte und den Grundsatz ne bis in idem in Strafverfahren (65347/EU XXII.GP)
COM: SEK (2005) 1767 Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen Anhang zum Grünbuch über Kompetenzkonflikte und Grundsatz ne bis in idem in Strafverfahren (69628/EU XXII.GP)
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
COM: SEK (2005) 1767 Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen Anhang zum Grünbuch über Kompetenzkonflikte und Grundsatz ne bis in idem in Strafverfahren (69628/EU XXII.GP)
COM: KOM (2005) 696 Grünbuch über Kompetenzkonflikte und den Grundsatz ne bis in idem in Strafverfahren (65347/EU XXII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen