- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China sowie eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung der von der EG nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen von Artikel XXIV Absatz 6 des GATT 1994 geschlossenen Abkommen und zur Änderung und Ergänzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (68499/EU XXII.GP)

RAT: 6265/06
17.02.2006
deutsch

EU-V: Verordnungsentwürfe

- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China sowie eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung der von der EG nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen von Artikel XXIV Absatz 6 des GATT 1994 geschlossenen Abkommen und zur Änderung und Ergänzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

Eingelangt am 17.02.2006, Bundesministerium für Finanzen

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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
13.02.2006 68135/EU XXII.GP
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

- Proposal for a Council Decision on the conclusion of Agreements in the form of Exchanges of Letters between the European Community and the People's Republic of China, and between the European Community and the United States of America - Proposal for a Council Decision concerning the implementation of the Agreement concluded by the EC following negotiations in the framework of Article XXIV.6 of GATT 1994, amending and supplementing Annex I to Regulation (EEC) No 2658/87 on the tariff and statistical nomenclature and on the Common Customs Tariff

Eingelangt am 13.02.2006, Bundesministerium für Finanzen

23.02.2006 68886/EU XXII.GP
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

- Proposal for a Council Decision on the conclusion of Agreements in the form of Exchanges of Letters between the European Community and the People's Republic of China, and between the European Community and the United States of America - Proposal for a Council Regulation concerning the implementation of the Agreement concluded by the EC following negotiations in the framework of Article XXIV.6 of GATT 1994, amending and supplementing Annex I to Regulation (EEC) No 2658/87 on the tariff and statistical nomenclature and on the Common Customs Tariff

Eingelangt am 23.02.2006, Bundesministerium für Finanzen

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Interinstitutionelle Zahl
Link
2006/0012 ACC
2006/0013 ACC
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Code Sachgebiet
WTO 27 Welthandelsorganisation
USA 10 Beziehungen EU-USA
CHINE 1 Beziehungen zu China
UD 22 Zollunion
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Datum Dok.Nr.
Art Betreff
07.03.2006 RAT: 6304/06 EUB
- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung des von der EG nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen von Artikel XXIV Absatz 6 des GATT 1994 geschlossenen Abkommens und zur Änderung und Ergänzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif Gemeinsame Leitlinien Konsultationsfrist für Bulgarien und Rumänien: 9.3.2006 (69704/EU XXII.GP)
06.03.2006 RAT: 6299/06 EUB
- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung des von der EG nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen von Artikel XXIV Absatz 6 des GATT 1994 geschlossenen Abkommens und zur Änderung und Ergänzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif Gemeinsame Leitlinien Konsultationsfrist für Bulgarien und Rumänien: 9.3.2006 (69595/EU XXII.GP)
07.03.2006 RAT: 6304/06 EUB
- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung des von der EG nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen von Artikel XXIV Absatz 6 des GATT 1994 geschlossenen Abkommens und zur Änderung und Ergänzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif Gemeinsame Leitlinien Konsultationsfrist für Bulgarien und Rumänien: 9.3.2006 (69704/EU XXII.GP)
06.03.2006 RAT: 6299/06 EUB
- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Volksrepublik China - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung des von der EG nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen von Artikel XXIV Absatz 6 des GATT 1994 geschlossenen Abkommens und zur Änderung und Ergänzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif Gemeinsame Leitlinien Konsultationsfrist für Bulgarien und Rumänien: 9.3.2006 (69595/EU XXII.GP)
07.03.2006 RAT: 6304/06 EUB
- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika - Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung des von der EG nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen von Artikel XXIV Absatz 6 des GATT 1994 geschlossenen Abkommens und zur Änderung und Ergänzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif Gemeinsame Leitlinien Konsultationsfrist für Bulgarien und Rumänien: 9.3.2006 (69704/EU XXII.GP)