Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des WIPO Vertrags zum Schutz von audiovisuellen Darbietungen im Namen der Europäischen Union – Kompromissvorschlag des Vorsitzes (113186/EU XXIV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des WIPO Vertrags zum Schutz von audiovisuellen Darbietungen im Namen der Europäischen Union – Kompromissvorschlag des Vorsitzes

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Urheberrecht

betrifft Sitzung am 29.04.2013

Erstellt am 25.04.2013 von: Wettbewerb, Zollunion, Gesellschaftsrecht, geistiges Eigentum, öffentliches Beschaffungswesen

Eingelangt am 02.05.2013, U32 Übermittlung

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
25.04.2013 112593/EU XXIV.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal for a Council Decision on the signing, on behalf of the European Union, of the WIPO Treaty on Audiovisual Performances - Presidency compromise proposal

Eingelangt am 25.04.2013, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
24.04.2013 RAT: CM 2578/13 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Working Party on Intellectual Property (Copyright) Date: Monday, 29 April 2013 at 14.30 (afternoon only) Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (112406/EU XXIV.GP)
26.04.2013 RAT: 8929/13 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Recommendations resulting from the mediation on private copying and reprography levies - Presidency discussion paper (112647/EU XXIV.GP)
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 7489/13 Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung des WIPO-Vertrags zum Schutz von audiovisuellen Darbietungen im Namen der Europäischen Union (108918/EU XXIV.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2013/0065 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 60 Geistiges Eigentum
AUDIO 41 Audiovisuelle Medien
CULT 39 Kultur
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
15.05.2013 RAT: 9563/13 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Unterzeichnung des WIPO-Vertrags zum Schutz von audiovisuellen Darbietungen im Namen der Europäischen Union – Annahme GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist für Kroatien: 28.5.2013 (115420/EU XXIV.GP)