Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung der grenzübergreifenden Durchsetzung von Verkehrssicherheitsvorschriften - Prüfung der Rechtsgrundlage des Vorschlags (36960/EU XXIV.GP)

RAT: 13356/10 LIMITE
20.09.2010
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung der grenzübergreifenden Durchsetzung von Verkehrssicherheitsvorschriften - Prüfung der Rechtsgrundlage des Vorschlags

Eingelangt am 20.09.2010, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: 13356/10

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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
17.09.2010 36906/EU XXIV.GP
  • RAT: 13356/10
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council facilitating cross-border enforcement in the field of road safety - Examination of the legal basis for the proposal

Eingelangt am 17.09.2010, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2008/0062 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
TRANS 222 Verkehr (Allgemein)
CODEC 789 Mitentscheidungsverfahren
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
30.11.2010 RAT: 16309/10 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikaion und Energie) am 2./3. Dezember 2010 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung der grenzübergreifenden Durchsetzung von Verkehrssicherheitsvorschriften - Schlussfolgerung zur politischen Einigung (41897/EU XXIV.GP)