Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Regelung der Übersetzung des Patents der Europäischen Union - Politische Ausrichtung (38062/EU XXIV.GP)

RAT: 14377/10
08.10.2010
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Regelung der Übersetzung des Patents der Europäischen Union - Politische Ausrichtung

Eingelangt am 08.10.2010, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: 14377/10

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
07.10.2010 37949/EU XXIV.GP
  • RAT: 14377/10
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Council Regulation on the translation arrangements for the European Union patent - Political orientation

Eingelangt am 07.10.2010, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
07.10.2010 37950/EU XXIV.GP
  • RAT: 14377/10
englisch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Council Regulation on the translation arrangements for the European Union patent - Political orientation

Eingelangt am 07.10.2010, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
08.10.2010 38063/EU XXIV.GP
  • RAT: 14377/10
deutsch VOR 2012

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Regelung der Übersetzung des Patents der Europäischen Union - Politische Ausrichtung

Eingelangt am 08.10.2010, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2010/0198 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 14173/10 Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Regelung der Übersetzung des Patents der Europäischen Union - Politische Ausrichtung (37958/EU XXIV.GP)
RAT: 11805/10 Vorschlag für eine Verordnung (EU) des Rates zur Regelung der Übersetzung des Patents der Europäischen Union (34397/EU XXIV.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 114 Geistiges Eigentum
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
08.11.2010 RAT: 15565/10 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Regelung der Übersetzung des Patents der Europäischen Union - Politische Ausrichtung (39960/EU XXIV.GP)