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Patent der Europäischen Union: Weiteres Vorgehen und etwaige verstärkte Zusammenarbeit - Gedankenaustausch (42311/EU XXIV.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Patent der Europäischen Union: Weiteres Vorgehen und etwaige verstärkte Zusammenarbeit - Gedankenaustausch

Eingelangt am 03.12.2010, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

  • RAT: 16946/10

Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 15395/10 Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Regelung der Übersetzung des Patents der Europäischen Union - Politische Ausrichtung (40017/EU XXIV.GP)
RAT: 10786/00
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 140 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
30.05.2011 RAT: 17843/10 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
3057. Tagung des Rates der Europäischen Union (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt)) vom 10. Dezember 2010 in Brüssel (52683/EU XXIV.GP)