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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden (52224/EU XXIV.GP)

EU-V: Verordnungsentwürfe

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden

Eingelangt am 24.05.2011, Europäische Kommission - Österr. Parlament

  • COM: KOM (2011) 285 endg. PDF
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2011/0137 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
24.05.2011 COM: SEK (2011) 597 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Commission Staff Working Paper Impact Assessment Accompanying the document Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council concerning customs enforcement of intellectual property rights (52226/EU XXIV.GP)
24.05.2011 COM: SEK (2011) 598 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen Zusammenfassung der Folgenabschätzung Begleitdokument zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden (52223/EU XXIV.GP)
31.05.2011 RAT: 10880/11 EUVE
EU-Vorlage Verordnungsentwürfe
 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden (52833/EU XXIV.GP)
Dieses Kommissionsdokument wurde in folgenden Ratsdokumenten mitübermittelt
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
31.05.2011 RAT: 10880/11 EUVE
EU-Vorlage Verordnungsentwürfe
 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden (52833/EU XXIV.GP)