EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1541/98 des Rates über die Ursprungsnachweise für bestimmte, in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Textilwaren des Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur sowie über die Voraussetzungen für die Anerkennung dieser Nachweise und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (erste Lesung) - Zustimmung zur Anwendung des schriftlichen Verfahrens für die Annahme des Gesetzgebungsaktes
Eingelangt am 19.07.2011, Bundesministerium für Finanzen
- RAT: 12796/11
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens. |
Link |
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2010/0272 COD | Legislative Observatory |
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren. |
Betreff |
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RAT: 14603/10 | Vorschlag für eine Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1541/98 des Rates über die Ursprungsnachweise für bestimmte, in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Textilwaren des Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur sowie über die Voraussetzungen für die Anerkennung dieser Nachweise und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (38848/EU XXIV.GP) |
RAT: 11047/11 |
Code | Sachgebiet |
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CODEC 1195 | Mitentscheidungsverfahren |
WTO 269 | Welthandelsorganisation |
STIS 16 | Ausschuss für Handelspolitik (STIS) |
UD 185 | Zollunion |