Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (Dokument 15429/11 JUSTCIV 265 CONSOM 158 CODEC 1667) – Rechtsgrundlage (77266/EU XXIV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (Dokument 15429/11 JUSTCIV 265 CONSOM 158 CODEC 1667) – Rechtsgrundlage

Gruppe: Gruppe "Zivilrecht"

betrifft Sitzung am 23.03.2012

Erstellt am 16.03.2012 von: Juristischer Dienst - Justiz und Inneres

Eingelangt am 27.03.2012, U32 Übermittlung

  • RAT: 7139/12

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
12.03.2012 RAT: 7102/12 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht – Vorbereitung einer Orientierungsaussprache (77356/EU XXIV.GP)
12.03.2012 RAT: CM 1928/12 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Working Party on Civil Law Matters (Common European Sales Law), 23 March 2012 (75565/EU XXIV.GP)
06.06.2012 RAT: 9538/12 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Summary of discussions (84013/EU XXIV.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2011/0284 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 15429/11 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (68391/EU XXIV.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
JUR 116 Rechtsfragen
JUSTCIV 77 Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
CONSOM 27 Verbraucher
CODEC 534 Mitentscheidungsverfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
06.06.2012 RAT: 9538/12 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Summary of discussions (84013/EU XXIV.GP)