POLITICAL AND SECURITY COMMITTEE DECISION EUPOL COPPS/1/2012 on the appointment of the Head of Mission of the European Union Police Mission for the Palestinian Territories (EUPOL COPPS) - Authorisation for publication in the Official Journal (87070/EU XXIV.GP)

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
03.07.2012	RAT: 12158/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Ausschuss der Regionen - Ernennung von drei Mitgliedern und einem Stellvertreter (IT) (87334/EU XXIV.GP)
03.07.2012	RAT: 12113/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Case C-239/12 P before the Court of Justice - Appeal brought by Abdulbasit Abdulrahim against the Order of the General Court of 28 February 2012 (86896/EU XXIV.GP)
03.07.2012	RAT: 12157/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von drei italienischen Mitgliedern und einem italienischen Stellvertreter im Ausschuss der Regionen (87335/EU XXIV.GP)
04.07.2012	RAT: 12200/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Ausschuss der Regionen - Ernennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds (ES) (87303/EU XXIV.GP)
04.07.2012	RAT: 11854/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Europäisches Semester: – Empfehlungen des Rates an jeden Mitgliedstaat zu den nationalen Reformprogrammen für 2012 mit Stellungnahmen des Rates zu den aktualisierten Stabilitäts- oder Konvergenzprogrammen – Empfehlung des Rates zur Umsetzung der Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist – Erläuterungen zu den Änderungen an den Empfehlungen der Kommission für die länderspezifischen Empfehlungen (87272/EU XXIV.GP)
04.07.2012	RAT: 12178/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	POLITICAL AND SECURITY COMMITTEE DECISION EUBAM Rafah/1/2012 on the appointment of the Head of Mission of the European Union Border Assistance Mission at the Rafah Crossing Point (EU BAM Rafah) - Authorisation for publication in the Official Journal (87080/EU XXIV.GP)
04.07.2012	RAT: 12123/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Beitritt der Europäischen Union zum Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit in Südostasien – Korrigendum zur Beitrittsurkunde der EU (87414/EU XXIV.GP)
04.07.2012	RAT: 12199/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines spanischen Mitglieds und eines spanischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen (87219/EU XXIV.GP)
05.07.2012	RAT: 11840/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU über einen finanziellen Beistand der Union für Portugal (87305/EU XXIV.GP)
05.07.2012	RAT: 11944/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Europäisches Semester 2012 – Erster Gedankenaustausch (87460/EU XXIV.GP)
05.07.2012	RAT: 11210/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1639/2006/EG zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013) sowie der Verordnung (EG) Nr. 680/2007 über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Verkehrs- und Energienetze (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA + E) GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist: 9.7.2012 (87304/EU XXIV.GP)
05.07.2012	RAT: CM 3789/12	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2416. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: Montag, 9. Juli (9.00 Uhr) und Mittwoch, 11. Juli 2012 (10.00 Uhr) Ort: RAT JUSTUS-LIPSIUS-GEBÄUDE Rue de la Loi 175, 1048 BRÜSSEL (87378/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: PE-CONS 27/12	EUPE EU-Vorlage: CO-Entscheidung EP und Rat	VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung des Beschlusses Nr. 1639/2006/EG zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013) sowie der Verordnung (EG) Nr. 680/2007 über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Verkehrs- und Energienetze GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist für Kroatien: 9.7.2012 (87448/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 12315/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	• Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung und Bewertung der Übersichten über die gesamtstaatliche Haushaltsplanung und für die Gewährleistung der Korrektur übermäßiger Defizite der Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Ausbau der wirtschafts- und haushaltspolitischen Überwachung von Mitgliedstaaten, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität im Euro-Währungsgebiet betroffen oder bedroht sind = Rechtliche Machbarkeit einiger der vom Europäischen Parlament vorgeschlagenen Abänderungen – Regel des ausgeglichenen Haushalts, Europäischer Tilgungsfonds und Verfahren zur Unterschutzstellung eines Mitgliedstaats (88005/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 11839/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU über einen finanziellen Beistand der Union für Portugal (87445/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 12233/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation über die Verwaltung von Zollkontingenten für Holzausfuhren aus der Russischen Föderation in die Europäische Union sowie des Protokolls zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Russischen Föderation über technische Modalitäten nach Maßgabe dieses Abkommens – Überarbeitetes Ersuchens des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments – Entwurf eines Schreibens an den Vorsitzenden des Ausschusses für internationalen Handel (INTA) (87383/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 11270/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Rumäniens 2012 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Rumäniens für die Jahre 2012 bis 2015 (87388/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 12170/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Empfehlung für eine Empfehlung des Rates mit dem Ziel, das übermäßige öffentliche Defizit in Spanien zu beenden (87463/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 12242/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits – Ersuchen des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments – Entwurf eines Schreibens an den Vorsitzenden des Ausschusses für internationalen Handel (INTA)/GEMEINSAME LEITLINIEN/Konsultationsfrist: 9. Juli 2012 (87459/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 11941/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Erläuterungen zu den Änderungen an den Empfehlungen der Kommission für die länderspezifischen Empfehlungen (87412/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 12234/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits – Überarbeitetes Ersuchen des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments – Entwurf eines Schreibens an den Vorsitzenden des Ausschusses für internationalen Handel (INTA) (87389/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 11979/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Unterstützung von Maßnahmen zur Verringerung der Gefahr des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen und der übermäßigen Anhäufung dieser Waffen im Raum der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist für Kroatien: 9.7.2012 (87416/EU XXIV.GP)
06.07.2012	RAT: 12269/12	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2416. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) am Montag, den 9. Juli (9.00 Uhr) und Mittwoch, den 11. Juli 2012 (10.00 Uhr) in Brüssel (87422/EU XXIV.GP)
09.07.2012	RAT: 12171/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	EMPFEHLUNG DES RATES mit dem Ziel, das übermäßige öffentliche Defizit in Spanien zu beenden (88400/EU XXIV.GP)
13.09.2012	RAT: 12352/12	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	2416th meeting of the PERMANENT REPRESENTATIVES COMMITTEE held in Brussels on 9 and 11 July 2012 (90956/EU XXIV.GP)

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
RAT: 11228/12	BESCHLUSS EUPOL COPPS/1/2012 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES über die Ernennung des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (86836/EU XXIV.GP)

Code	Sachgebiet
COPS 241	Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee
PESC 859	Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
CIVCOM 261	Ausschuss für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung
COSDP 571	Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
RELEX 634	Außenbeziehungen
JAI 501	Justiz und Inneres
COMEM 228	GASP: Naher Osten und Golfregion
PSC-DEC 11	Beschluss des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
EUCOPPS 17	Koordinierungsbüro der Europäischen Union für die Unterstützung der palästinensischen Polizei

Thema
Außenpolitik
Entwicklung und humanitäre Hilfe
Justiz und Inneres
Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
06.07.2012	RAT: 12269/12	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2416. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) am Montag, den 9. Juli (9.00 Uhr) und Mittwoch, den 11. Juli 2012 (10.00 Uhr) in Brüssel (87422/EU XXIV.GP)

POLITICAL AND SECURITY COMMITTEE DECISION EUPOL COPPS/1/2012 on the appointment of the Head of Mission of the European Union Police Mission for the Palestinian Territories (EUPOL COPPS) - Authorisation for publication in the Official Journal (87070/EU XXIV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument