Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council implementing enhanced cooperation in the area of the creation of unitary patent protection = Information from the Presidency on the state of play (94700/EU XXIV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council implementing enhanced cooperation in the area of the creation of unitary patent protection = Information from the Presidency on the state of play

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 1. Teil

betrifft Sitzung am 18.10.2012

Erstellt am 17.10.2012 von: Wettbewerb, Zollunion, Gesellschaftsrecht, geistiges Eigentum, öffentliches Beschaffungswesen

Eingelangt am 17.10.2012, U32 Übermittlung

  • RAT: 14963/12

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
  Aufklappen
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 9224/11 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (50258/EU XXIV.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2011/0093 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 17578/11
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 123 Geistiges Eigentum
CODEC 2385 Mitentscheidungsverfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
14.11.2012 RAT: 16220/12 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Vorschlag für eine Verordnung des Rates und des Europäischen Parlaments über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes = Vorbereitung des informellen Trilogs = Billigung des Patentpakets (98137/EU XXIV.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
15.10.2012 RAT: 14899/12 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
2425. TAGUNG DES AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil) am Mittwoch, den 17. Oktober 2012 (9.30 Uhr) und Donnerstag, den 18. Oktober 2012 (10.00 Uhr) (94491/EU XXIV.GP)