Coreper Flash No. 17/2587th Coreper I, 25 May 2016 (104629/EU XXV.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Coreper Flash No. 17/2587th Coreper I, 25 May 2016

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 1. Teil

betrifft Sitzung am 25.05.2016

Erstellt am 23.05.2016

Eingelangt am 23.05.2016, Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres

NON: 1255/16

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
17.05.2016	RAT: 9028/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Judgments of the Court of Justice of 4 May 2016 in Cases C-358/14 Poland v European Parliament and Council, C-477/14 Pillbox 38 and C-547/14 Philip Morris Brands and others (103517/EU XXV.GP)
18.05.2016	RAT: 9107/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Case T-41/16 (Cyprus Turkish Chamber of Industry and others v Commission) - Application for annulment of the Commission Decision "Ref.Ares(2015)5171539 – 18/11/2015" and the Commission Decision "Ref.Ares(2016)220922 – 15/01/2016" in relation to the opposition procedure concerning the application for the registration of the cheese product «ΧΑΛΛΟΥΜΙ» (HALLOUMI) / «HELLIM» (ΠΟΠ) (CY-PDO-0005-01243) as a Protected Designation of Origin (PDO) in the European Union - Council intervention before the General Court in support of the Commission (103754/EU XXV.GP)
18.05.2016	RAT: 7944/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag für einen Beschluss des Ratesüber den Abschluss des Kooperationsabkommens über ein ziviles globales Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits - Annahme (104703/EU XXV.GP)
18.05.2016	RAT: 9043/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on the accessibility of public sector bodies' websites. - Analysis of the final compromise text in view to agreement (103717/EU XXV.GP)
18.05.2016	RAT: 9071/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Antworten auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV (104364/EU XXV.GP)
18.05.2016	RAT: 9016/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Coordination in preparation of the 208th Session of the ICAO Council - European Union coordination of a common position - technical issues (103720/EU XXV.GP)
18.05.2016	RAT: 9067/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen Ernennung von Herrn Thomas FISCHER zum Mitglied (Deutschland) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Frau Marika HÖHN (104159/EU XXV.GP)
18.05.2016	RAT: 9106/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I und IV – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (104204/EU XXV.GP)
18.05.2016	RAT: CM 2756/16	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2587. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil) Termin: 25. Mai 2016 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: RAT JUSTUS-LIPSIUS-GEBÄUDE Rue de la Loi 175, 1048 BRÜSSEL (104186/EU XXV.GP)
19.05.2016	RAT: 8905/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein umfassendes Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und dem Staat Katar im Hinblick auf Angelegenheiten, die in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen Entwurf eines Beschlusses der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Ermächtigung der Europäischen Kommission zur Aushandlung – im Namen der Mitgliedstaaten – der Bestimmungen eines umfassenden Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und dem Staat Katar im Hinblick auf Angelegenheiten, die nicht in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen – Annahme (105392/EU XXV.GP)
19.05.2016	RAT: 9039/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Delegierte Richtlinie .../.../EU der Kommission vom 19.4.2016 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten elektrischer Verbindungen mit Sensoren zur Temperaturmessung in bestimmten Geräten - Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben (104542/EU XXV.GP)
19.05.2016	RAT: 9038/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Delegierte Richtlinie .../.../EU der Kommission vom 19.4.2016 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt – des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium-Anoden in Hersch-Zellen für bestimmte Sauerstoffsensoren, die in industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten verwendet werden Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben (104512/EU XXV.GP)
19.05.2016	RAT: 9081/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein umfassendes Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Hinblick auf Angelegenheiten, die in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen Entwurf eines Beschlusses der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Ermächtigung der Europäischen Kommission zur Aushandlung – im Namen der Mitgliedstaaten – der Bestimmungen eines umfassenden Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Hinblick auf Angelegenheiten, die nicht in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen – Annahme (105475/EU XXV.GP)
20.05.2016	RAT: 8285/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Festlegung der genauen Modalitäten für den Zugang der Vereinigten Staaten von Amerika zum öffentlichen regulierten Dienst, der von dem weltweiten Satellitennavigationssystem bereitgestellt wird, das durch das Programm Galileo eingerichtet wurde – Annahme (104684/EU XXV.GP)
20.05.2016	RAT: 8970/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on the recognition of professional qualifications in inland navigation and repealing Council Directive 96/50/EC and Council Directive 91/672/EEC - General approach (104229/EU XXV.GP)
20.05.2016	RAT: 9075/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 6./7. Juni 2016 NOx-Emissionen von Dieselfahrzeugen/Emissionen im praktischen Fahrbetrieb - Orientierungsaussprache (104756/EU XXV.GP)
20.05.2016	RAT: 8904/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein umfassendes Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und dem Verband südostasiatischer Nationen (ASEAN) im Hinblick auf Angelegenheiten, die in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen Entwurf eines Beschlusses der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Ermächtigung der Europäischen Kommission zur Aushandlung – im Namen der Mitgliedstaaten – der Bestimmungen eines umfassenden Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und dem Verband südostasiatischer Nationen (ASEAN) im Hinblick auf Angelegenheiten, die nicht in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen – Annahme (105137/EU XXV.GP)
20.05.2016	RAT: 9029/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on amending Directive 2007/36/EC as regards the encouragement of long-term shareholder engagement and Directive 2013/34/EU as regards certain elements of the corporate governance statement - Preparation for an informal trilogue (104087/EU XXV.GP)
20.05.2016	RAT: 8287/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen zur Festlegung der genauen Modalitäten für den Zugang des Königreichs Norwegen zum öffentlichen regulierten Dienst, der von dem weltweiten Satellitennavigationssystem bereitgestellt wird, das durch das Programm Galileo eingerichtet wurde – Annahme (104695/EU XXV.GP)
20.05.2016	RAT: 8914/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein umfassendes Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Türkei im Hinblick auf Angelegenheiten, die in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen Entwurf eines Beschlusses der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Ermächtigung der Europäischen Kommission zur Aushandlung – im Namen der Mitgliedstaaten – der Bestimmungen eines umfassenden Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Türkei im Hinblick auf Angelegenheiten, die nicht in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen – Annahme (105664/EU XXV.GP)
23.05.2016	RAT: 8652/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorbereitung der ICAO-Versammlung betreffend einen globalen marktbasierten Mechanismus (Montreal, 27. September - 7. Oktober 2016) – Gedankenaustausch (105604/EU XXV.GP)
23.05.2016	RAT: 9020/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council concerning the establishment of a Union Framework for the collection, management and use of data in the fisheries sector and support for scientific advice regarding the Common Fisheries Policy (recast) (104583/EU XXV.GP)
23.05.2016	RAT: 8522/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 7. Juni 2016 Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates - Sachstandsbericht (105601/EU XXV.GP)
23.05.2016	RAT: 9295/16	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	2587. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil) Termin: 25. Mai 2016 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: Brüssel (104657/EU XXV.GP)
24.05.2016	RAT: 8407/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Politische Erklärung zur Zusammenarbeit im Energiebereich zwischen den Nordseeländern – Festlegung des Standpunkts der EU (105117/EU XXV.GP)
14.06.2016	RAT: 9833/16	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	2587th meeting of the PERMANENT REPRESENTATIVES COMMITTEE held in Brussels on 24 and 25 May 2016 (107722/EU XXV.GP)