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Ernennung des Vorsitzenden und zweier Mitglieder einer Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Markten, Muster und Modelle) durch den Rat/FREIGABE (133982/EU XXV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Ernennung des Vorsitzenden und zweier Mitglieder einer Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Markten, Muster und Modelle) durch den Rat/FREIGABE

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 1. Teil

betrifft Sitzung am 21.11.2001

Erstellt am 23.02.2017 von: Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit

Eingelangt am 23.02.2017, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
RMA
Ratsmateriencodes
PI 62
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
23.02.2017 133967/EU XXV.GP
französisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Nomination par le Conseil du président et de deux membres d'une chambre de recours de l'Office de l'harmonisation dans le marché intérieur (marques, dessins et modèles)/DÉCLASSIFICATION

Eingelangt am 23.02.2017, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
23.02.2017 RAT: 13900/01 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Ernennung des Vorsitzenden und zweier Mitglieder einer Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)/FREIGABE (134111/EU XXV.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 62 Geistiges Eigentum
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Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
03.12.2001 NON: 5291/01 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
1942. AStV-I-Tagung am 28./30.11.2001 (44267/EU XXI.GP)
27.11.2001 NON: 6278/01 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
1942. AStV-I-Tagung am 28./30.11.2001 (43610/EU XXI.GP)