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Outcome of proceedings of the Working Party on Codification of Legislation - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the European Union trade mark (codification) COM(2016) 702 final, 2016/0345 (COD) (134102/EU XXV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Outcome of proceedings of the Working Party on Codification of Legislation - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the European Union trade mark (codification) COM(2016) 702 final, 2016/0345 (COD)

Erstellt am 24.02.2017 von: Juristischer Dienst - Institutionelle Fragen/Haushalt/Statut/Streitverfahren

Eingelangt am 24.02.2017, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
COM
Kommission
COM(2016) 702
INT
Interinstitutionelle Zahl
2016/0345 (COD)
RAT
Rat
14137/16
RAT
Rat
5012/17
RMA
Ratsmateriencodes
CODEC 1596
RMA
Ratsmateriencodes
CODIF 4
RMA
Ratsmateriencodes
CODIF 40
RMA
Ratsmateriencodes
MI 686
RMA
Ratsmateriencodes
PI 126
RAG
Ratsarbeitsgruppen
Gruppe "Kodifizierung"
RAG
Ratsarbeitsgruppen
Haushaltsausschuss
VER
Verordnungen
2015/2424
VER
Verordnungen
207/2009
WK
Manuell konfigurierter Link
WK 1708/2017
WK
Manuell konfigurierter Link
WK 615/2017
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2016/0345 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
COM: COM(2016) 702 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke (Kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR) (120947/EU XXV.GP)
RAT: 14137/16 Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Unionsmarke (Kodifizierter Text) (121717/EU XXV.GP)
RAT: WK 615/17
RAT: WK 1708/17
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
CODIF 4 Kodifizierung
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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