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Ernennung von zwei zusätzlichen Mitgliedern der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) durch den Rat/FREIGABE (137994/EU XXV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Ernennung von zwei zusätzlichen Mitgliedern der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) durch den Rat/FREIGABE

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 1. Teil

betrifft Sitzung am 17.01.2001

Erstellt am 24.03.2017 von: Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit

Eingelangt am 24.03.2017, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
RAT
Rat
5039/01
RMA
Ratsmateriencodes
PI 1
RMA
Ratsmateriencodes
PI 2
ABL
Amtsblatter
ABl. C 146 vom 27.5.1999, S. 1
ABL
Amtsblatter
ABl. C 277 vom 29.9.2000
ABL
Amtsblatter
ABl. C 314 vom 25.11.1995, S. 3
ABL
Amtsblatter
ABl. L 11 vom 14.1.1994
ABL
Amtsblatter
ABl. L 11 vom 14.1.1994, S. 1
VER
Verordnungen
40/94
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
24.03.2017 137975/EU XXV.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Appointment by the Council of two additional members of the Boards of Appeal of the Office for Harmonisation in the Internal Market (trade marks and designs)/DECLASSIFICATION

Eingelangt am 24.03.2017, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
24.03.2017 RAT: 5039/01 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Ernennung durch den Rat von zwei weiteren Mitgliedern der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)/FREIGABE (138177/EU XXV.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI 2 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
18.01.2001 RAT: 5240/01 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
1903. AStV-I-Tagung am 17.1.2001 (24888/EU XXI.GP)
12.01.2001 NON: 5988/01 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
1903. AStV-I-Tagung am 17.1.2001 (24620/EU XXI.GP)