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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (Dok. 12254/16) – Rechtliche Fragen im Zusammenhang mit Artikel 13 und Erwägungsgrund 38 des Vorschlags (159421/EU XXV.GP)

RAT: 13140/17 LIMITE
11.10.2017
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (Dok. 12254/16) – Rechtliche Fragen im Zusammenhang mit Artikel 13 und Erwägungsgrund 38 des Vorschlags

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Urheberrecht

betrifft Sitzung am 17.10.2017

Erstellt am 11.10.2017 von: Juristischer Dienst - Binnenmarkt, Umwelt, Verkehr, Soziales, Energie, Forschung, Telekommunikation

Eingelangt am 25.10.2017, U32 Übermittlung

  • RAT: 13140/17
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
 
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Einstufung
11.10.2017 157664/EU XXV.GP
  • RAT: 13140/17
englisch LIMITE

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on copyright in the Digital Single Market (doc.12254/16) - legal issues on Article 13 and recital 38 of the proposal

Eingelangt am 11.10.2017, U32 Übermittlung

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
 
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2016/0280 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 12254/16 Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (117394/EU XXV.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Code Sachgebiet
JUR 478 Rechtsfragen
PI 115 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
 
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
03.11.2017 RAT: WK 12471/17 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Amendments proposed by Hungary to Article 13 and the corresponding recitals of the Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on copyright in the Digital Single Market (427/EU XXVI.GP)