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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Neufassung) - Ergebnis der ersten Lesung des Europäischen Parlaments (Straßburg, 24. bis 27. Februar 2014) (17653/EU XXV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Neufassung) - Ergebnis der ersten Lesung des Europäischen Parlaments (Straßburg, 24. bis 27. Februar 2014)

Erstellt am 17.03.2014 von: Mitentscheidung

Eingelangt am 19.03.2014, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
 
Linkart Link
COM
Kommission
 COM(2013)0162
INT
Interinstitutionelle Zahl
 2013/0089 (COD)
RAT
Rat
 6742/14
RMA
Ratsmateriencodes
 CODEC 490
RMA
Ratsmateriencodes
 PE 90
RMA
Ratsmateriencodes
 PI 22
RAG
Ratsarbeitsgruppen
 Verkehr
ABL
Amtsblatter
 ABl. C 140 vom 29.5.2010, S. 22
ABL
Amtsblatter
 ABl. C 327 vom 12.11.2013, S. 42
ABL
Amtsblatter
 ABl. C 77 vom 28.3.2002, S. 1
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 181 vom 28.6.2013, S. 15
ABL
Amtsblatter
 ABl. L 227 vom 1.9.1994, S. 1
RIL
Richtlinien
 2006/114/EG
RIL
Richtlinien
 2008/95/EG
RIL
Richtlinien
 89/104/EWG
VER
Verordnungen
 1383/2003
VER
Verordnungen
 207/2009
VER
Verordnungen
 2100/94
VER
Verordnungen
 45/2001
VER
Verordnungen
 608/2013
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
 
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
17.03.2014 17046/EU XXV.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal for a directive of the European Parliament and of the Council to approximate the laws of the Member States relating to trade marks (recast) - Outcome of the European Parliament's first reading (Strasbourg, 24 to 27 February 2014)

Eingelangt am 17.03.2014, U32 Übermittlung

Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2013/0089 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
 
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
03.11.2015 RAT: 13514/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme a) des Standpunkts des Rates b) der Begründung des Rates (82667/EU XXV.GP)
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
07.11.2014 RAT: CM 4936/14 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Intellectual Property Attaches (morning only) Date: 10 November 2014 Time: 10.00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (45205/EU XXV.GP)