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Draft Memorandum of Understanding between Eurojust and OHIM (72878/EU XXV.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Draft Memorandum of Understanding between Eurojust and OHIM

Erstellt am 15.07.2015 von: Justiz

Eingelangt am 16.07.2015, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
RAT
Rat
10794/15
RMA
Ratsmateriencodes
COPEN 178
RMA
Ratsmateriencodes
EUROJUST 134
RMA
Ratsmateriencodes
JAIEX 48
RMA
Ratsmateriencodes
MI 483
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 10794/15 Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Zustimmung zum Abschluss durch Eurojust einer Vereinbarung zwischen dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und Eurojust (74998/EU XXV.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
14.07.2015 RAT: 10794/15 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Zustimmung zum Abschluss durch Eurojust einer Vereinbarung zwischen dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und Eurojust (74998/EU XXV.GP)
28.01.2016 RAT: 5641/16 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und Eurojust durch Eurojust – Annahme (92338/EU XXV.GP)
05.10.2015 RAT: CM 4070/15 EUCM
EU-Vorlage: Kommunikationsdokument
Consultation of the European Parliament by the Council on a draft Council Implementing Decision approving the conclusion by Eurojust of the Memorandum of Understanding between the Office for Harmonization in the Internal Market and Eurojust [ref. 2015/0811 (CNS) - doc. 11595/15 and 10344/15 (en)] (78808/EU XXV.GP)