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Revised draft Council Conclusions on IPR Enforcement (11290/EU XXVI.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Revised draft Council Conclusions on IPR Enforcement

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum"

betrifft Sitzung am 20.02.2018

Erstellt am 14.02.2018 von: Wettbewerb, Zollunion, Gesellschaftsrecht, geistiges Eigentum, öffentliches Beschaffungswesen

Eingelangt am 14.02.2018, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
RAT
Rat
13370/15
RAT
Rat
15313/17
RAT
Rat
15314/17
RAT
Rat
15315/17
RAT
Rat
15321/14
RAT
Rat
5753/18
RAT
Rat
8672/15
RMA
Ratsmateriencodes
COMPET 71
RMA
Ratsmateriencodes
ENT 22
RMA
Ratsmateriencodes
IND 49
RMA
Ratsmateriencodes
MI 84
RMA
Ratsmateriencodes
PI 17
RMA
Ratsmateriencodes
TELECOM 37
RMA
Ratsmateriencodes
UD 35
RAG
Ratsarbeitsgruppen
Gruppe "Geistiges Eigentum"
ABL
Amtsblatter
OJ C 56, 6.3.2010
ABL
Amtsblatter
OJ L 195, 2.6.2004
RIL
Richtlinien
2004/48/EC
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
13.02.2018 RAT: CM 1604/18 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Working Party on Intellectual Property Date: 20 February 2018 Time: 10.00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (11229/EU XXVI.GP)
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 5753/18 Draft Council Conclusions on the IPR Enforcement Package (9448/EU XXVI.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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