Sonderbericht Nr. 29/2018 "Die EIOPA hat einen wesentlichen Beitrag zur Aufsicht und Stabilität im Versicherungssektor geleistet, es sind jedoch noch erhebliche Herausforderungen zu bewältigen" - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates (56574/EU XXVI.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Sonderbericht Nr. 29/2018 "Die EIOPA hat einen wesentlichen Beitrag zur Aufsicht und Stabilität im Versicherungssektor geleistet, es sind jedoch noch erhebliche Herausforderungen zu bewältigen" - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 2. Teil

betrifft Sitzung am 06.03.2019

Erstellt am 01.03.2019 von: Finanzdienstleistungen

Eingelangt am 05.03.2019, U32 Übermittlung

RAT: 6960/19
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RMA Ratsmateriencodes	ECOFIN 255
RMA Ratsmateriencodes	EF 90
RMA Ratsmateriencodes	FIN 184
RAG Ratsarbeitsgruppen	Ausschuss für Finanzdienstleistungen (FSC)
RAG Ratsarbeitsgruppen	Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA)

Datum	EU-Datenbanknr.	Dokument der EU-Vorlage	Sprache	Einstufung
01.03.2019	56112/EU XXVI.GP	RAT: 6960/19 PDF	englisch	PUBLIC	EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument Special Report No. 29/2018 “EIOPA made an important contribution to supervision and stability in the insurance sector, but significant challenges remain” - Draft Council Conclusions Eingelangt am 01.03.2019, U32 Übermittlung

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
21.02.2019	RAT: 6694/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Annahme von Beschlüssen der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Ernennung – eines Richters beim Gerichtshof der Europäischen Union – von zwei Richtern beim Gericht der Europäischen Union (56026/EU XXVI.GP)
25.02.2019	RAT: 6782/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	European Court of Auditors’ Special Report No 3/2019: "European Fund for Strategic Investments: Action needed to make EFSI a full success" (55292/EU XXVI.GP)
25.02.2019	RAT: 6639/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – eines Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags betreffend den Zugang zu Eurodac für Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecke Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union eines Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Republik Island und dem Königreich Norwegen zum Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in Island oder Norwegen gestellten Asylantrags betreffend den Zugang zu Eurodac für Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecke Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – eines Protokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Staates, der für die Prüfung eines in Dänemark oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union gestellten Asylantrags zuständig ist, sowie über „Eurodac“ für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens, mit dem dieses Abkommen auf Gefahrenabwehr und Strafverfolgung ausgeweitet wird – Annahme Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staat [...] (56089/EU XXVI.GP)
25.02.2019	RAT: 6784/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	European Court of Auditors’ Special Report No 3/2019: "European Fund for Strategic Investments: Action needed to make EFSI a full success" - Designation of Working Party (55293/EU XXVI.GP)
27.02.2019	RAT: 6645/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines vom Königreich Belgien vorgeschlagenen Mitglieds und von zwei vom Königreich Belgien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen (56340/EU XXVI.GP)
27.02.2019	RAT: 6662/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines von der Italienischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen – Annahme (56339/EU XXVI.GP)
27.02.2019	RAT: 6661/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines von der Italienischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen (56337/EU XXVI.GP)
27.02.2019	RAT: 6894/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Beziehungen zu Jordanien Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits zur Berücksichtigung des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union – Annahme (56573/EU XXVI.GP)
27.02.2019	RAT: 6905/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Beschluss und Durchführungsverordnung des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran – Überprüfung (56092/EU XXVI.GP)
27.02.2019	RAT: 6914/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Arrêts du Tribunal du 13 décembre 2018 dans les affaires Schubert e.a./Commission (T-530/16), Renzo Carpenito e.a./Conseil (affaires jointes T-543/16 et T-544/16) et Thomas Haeberlen/ENISA (T-632/16) (55721/EU XXVI.GP)
27.02.2019	RAT: 6903/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Pläne von Eurojust zur Aufnahme förmlicher Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines Kooperationsabkommens mit Serbien (56316/EU XXVI.GP)
27.02.2019	RAT: 15791/18	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Republik Island und dem Königreich Norwegen zum Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Kriterien und Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in Island oder Norwegen gestellten Asylantrags betreffend den Zugang zu Eurodac für Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecke (56491/EU XXVI.GP)
27.02.2019	RAT: 6646/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines vom Königreich Belgien vorgeschlagenen Mitglieds und von zwei vom Königreich Belgien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen – Annahme (56383/EU XXVI.GP)
28.02.2019	RAT: 6701/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	MITTEILUNG DER KOMMISSION Europäisches Semester 2019: Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 (56029/EU XXVI.GP)
28.02.2019	RAT: 6948/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Regulation (EU) No 1303/2013 as regards the resources for the specific allocation for the Youth Employment Initiative - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement (55844/EU XXVI.GP)
01.03.2019	RAT: 6965/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	ASSOZIATION MIT DER TÜRKEI – Festlegung des Standpunkts der Europäischen Union für die 54. Tagung des Assoziationsrates (56606/EU XXVI.GP)
01.03.2019	RAT: 6891/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Delegierte Rechtsakte im Bereich Finanzdienstleistungen: a) DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 30.1.2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der freigestellten Einrichtungen b) DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 30.1.2019 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/522 im Hinblick auf die Ausnahme der Bank of England und des United Kingdom Debt Management Office vom Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 c) DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 30.1.2019 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1799 im Hinblick auf die Befreiung der Bank of England von den Vor- und Nachhandelstransparenzanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 d) DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 30.1.2019 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2365 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der freigestellten Einrichtungen = Absicht, keine Einwände gegen die delegierten Rechtsakte zu erheben (56753/EU XXVI.GP)
01.03.2019	RAT: 6076/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem Gemischten Ausschuss zu vertreten ist, welcher gemäß der Übereinkunft zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden, die Betrugsbekämpfung und die Beitreibung von Forderungen auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer eingerichtet wurde - Annahme (56391/EU XXVI.GP)
01.03.2019	RAT: 6913/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Regulation (EU) No 648/2012 as regards the clearing obligation, the suspension of the clearing obligation, the reporting requirements, the risk-mitigation techniques for OTC derivatives contracts not cleared by a central counterparty, the registration and supervision of trade repositories and the requirements for trade repositories - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement (56034/EU XXVI.GP)
01.03.2019	RAT: CM 1960/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 6. März 2019 (10.00 Uhr) (56332/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 6748/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorlage zur Genehmigung eines neuen Gestaltungsentwurfs der litauischen 2-Euro-Gedenkmünze (56596/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 7100/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Syrien: restriktive Maßnahmen – Antwortschreiben auf Anträge auf Streichung von der Liste (56568/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 6954/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	62nd session of the United Nations Commission on Narcotic Drugs, Ministerial Segment, Vienna 14-22 March 2019 - EU representation and statements (56389/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 6943/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing the InvestEU Programme - Location of the Investment Committee Secretariat - Policy debate (56350/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 5156/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	European Council meeting (21 and 22 March 2019) – Draft guidelines for conclusions (56353/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 6566/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Entwurf eines Beschlusses des Rates über den im Namen der Europäischen Union auf der 62. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt (56537/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 7065/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 6. März 2019 (10.00 Uhr) (56515/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: WK 3167/19	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	RELEX files to Coreper II on 6 March 2019 (56671/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: 6758/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (56559/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: 6760/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (56569/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: 6957/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	EFC President letter - European Semester 2019: EFC and EPC discussions on the implementation of Country-Specific Recommendations focused on Investment (56504/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: 7040/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	4th Angola-EU Ministerial Meeting, Luanda, 11 March 2019 - Draft Joint Press Statement - Endorsement (56584/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: 6576/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union auf der 62. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Anhänge des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe in der durch das Protokoll von 1972 geänderten Fassung und des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe zu vertretenden Standpunkt (56620/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: 6585/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran (56566/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: 7005/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on the protection of persons reporting on breaches of Union law (56527/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: 5965/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Gemischten Ausschuss, der mit der Übereinkunft zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden, die Betrugsbekämpfung und die Beitreibung von Forderungen auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer eingerichtet wurde, zu vertretenden Standpunkt (56556/EU XXVI.GP)
05.03.2019	RAT: 6584/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (56555/EU XXVI.GP)
06.03.2019	RAT: WK 3258/19	EUB EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse	Coreper (Part 2) on 6 and 8 March 2019/Updated list of reserves (56837/EU XXVI.GP)
21.03.2019	RAT: 7668/19	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	SUMMARY RECORD PERMANENT REPRESENTATIVES COMMITTEE 6 and 8 March 2019 (58864/EU XXVI.GP)

Code	Sachgebiet
EF 90	Finanzinstitute
ECOFIN 255	Wirtschafts- und Finanzfragen
FIN 184	Allgemeine Finanzfragen

Thema
Außenpolitik
Haushalt
Justiz und Inneres
Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Wirtschaft, Währung & Finanzen

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
08.03.2019	RAT: CM 2102/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	VORLÄUFIGE LISTE DER A-PUNKTE RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Wirtschaft und Finanzen) Europa-Gebäude, Brüssel 12. März 2019 (57049/EU XXVI.GP)
11.03.2019	RAT: 6778/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	LISTE DER A-PUNKTE RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Wirtschaft und Finanzen) Europa-Gebäude, Brüssel 12. März 2019 (57287/EU XXVI.GP)
01.03.2019	RAT: CM 1960/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 6. März 2019 (10.00 Uhr) (56332/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 7065/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 6. März 2019 (10.00 Uhr) (56515/EU XXVI.GP)
01.03.2019	RAT: CM 1960/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 6. März 2019 (10.00 Uhr) (56332/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 7065/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 6. März 2019 (10.00 Uhr) (56515/EU XXVI.GP)
01.03.2019	RAT: CM 1960/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 6. März 2019 (10.00 Uhr) (56332/EU XXVI.GP)
04.03.2019	RAT: 7065/19	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Europa-Gebäude, Brüssel 6. März 2019 (10.00 Uhr) (56515/EU XXVI.GP)

Sonderbericht Nr. 29/2018 "Die EIOPA hat einen wesentlichen Beitrag zur Aufsicht und Stabilität im Versicherungssektor geleistet, es sind jedoch noch erhebliche Herausforderungen zu bewältigen" - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates (56574/EU XXVI.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument