Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses, der Verfahrensordnung für Panels, des Mediationsverfahrens und des Verhaltenskodex für Schiedsrichter zu vertretenden Standpunkt (58301/EU XXVI.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses, der Verfahrensordnung für Panels, des Mediationsverfahrens und des Verhaltenskodex für Schiedsrichter zu vertretenden Standpunkt

Erstellt am 15.03.2019 von: Handel

Eingelangt am 18.03.2019, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
  Aufklappen
Linkart Link
COM
Kommission
COM(2019) 141
INT
Interinstitutionelle Zahl
2019/0082 (NLE)
RMA
Ratsmateriencodes
COASI 42
RMA
Ratsmateriencodes
SERVICES 21
RMA
Ratsmateriencodes
WTO 77
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
15.03.2019 58219/EU XXVI.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal for a COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union in the Joint Committee established under the Agreement between the European Union and Japan for an Economic Partnership as regards the adoption of the Rules of Procedure of the Joint Committee, the Rules of Procedure of a Panel, the Mediation Procedure and the Code of Conduct for Arbitrators

Eingelangt am 15.03.2019, U32 Übermittlung
15.03.2019 58314/EU XXVI.GP
deutsch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

ANHANG des Vorschlags für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses, der Verfahrensordnung für Panels, des Mediationsverfahrens und des Verhaltenskodex für Schiedsrichter zu vertretenden Standpunkt

Eingelangt am 18.03.2019, U32 Übermittlung
15.03.2019 58197/EU XXVI.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

ANNEX to the Proposal for a Council Decision on the position to be taken on behalf of the European Union in the Joint Committee established under the Agreement between the European Union and Japan for an Economic Partnership as regards the adoption of the Rules of Procedure of the Joint Committee, the Rules of Procedure of a Panel, the Mediation Procedure and the Code of Conduct for Arbitrators

Eingelangt am 15.03.2019, U32 Übermittlung
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
  Aufklappen
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2019/0082 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
27.03.2019 RAT: WK 4300/19 EUBS
EU-Vorlage Beschlüsse
Presidency compromise proposal concerning draft Council Decision on the position to be taken on behalf of the European Union in the Joint Committee established under the Agreement between the European Union and Japan for an Economic Partnership as regards the adoption of the Rules of Procedure of the Joint Committee, the Rules of Procedure of a Panel, the Mediation Procedure and the Code of Conduct for Arbitrators (59592/EU XXVI.GP)
01.04.2019 RAT: 7605/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschuss zur Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses, der Verfahrensordnung für Panels, des Verhaltenskodex für Schiedsrichter und des Mediationsverfahrens zu vertretenden Standpunkt (60049/EU XXVI.GP)
29.03.2019 RAT: 7606/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses, der Verfahrensordnung für Panels, des Mediationsverfahrens und des Verhaltenskodex für Schiedsrichter zu vertretenden Standpunkt - Annahme (60264/EU XXVI.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Links
COM: COM(2019) 141 EUR-Lex IPEX