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RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Europa-Gebäude, Brüssel 18. Juli 2019 (72060/EU XXVI.GP)

EU-V: Tagesordnung

RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Europa-Gebäude, Brüssel 18. Juli 2019

Gruppe: Rat "Allgemeine Angelegenheiten"

betrifft Sitzung am 18.07.2019

Erstellt am 16.07.2019 von: Allgemeine politische Fragen

Eingelangt am 17.07.2019, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
RAT
Rat
CM 3499/19
RAT
Rat
10425/19
RAT
Rat
10432/19
RAT
Rat
10584/19
RAT
Rat
10641/2/19
RAT
Rat
10720/19
RAT
Rat
10751/19
RAT
Rat
10825/1/19
RAT
Rat
10912/19
RAT
Rat
10957/19
RMA
Ratsmateriencodes
UEM 072060
RAG
Ratsarbeitsgruppen
Verkehr
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
16.07.2019 72021/EU XXVI.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage Tagesordnung

PROVISIONAL LIST OF 'A' ITEMS COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION (General Affairs) Europa building, Brussels 18 July 2019

Eingelangt am 16.07.2019, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
03.07.2019 RAT: CM 3436/19 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Europa Gebäude, Brüssel 18. Juli 2019 (10.00 Uhr) (70417/EU XXVI.GP)
11.07.2019 RAT: 11187/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Implementation of the Strategic Agenda (71451/EU XXVI.GP)
15.07.2019 RAT: 11033/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (71825/EU XXVI.GP)
16.07.2019 RAT: 11067/19 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Europa-Gebäude, Brüssel 18. Juli 2019 (10.00 Uhr) (72052/EU XXVI.GP)
17.07.2019 RAT: WK 8624/19 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
RELEX files to General Affairs Council on 18 July 2019 (72123/EU XXVI.GP)
17.07.2019 RAT: 11217/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DIE EUROPÄISCHE ZENTRALBANK, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN Die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der Union - Ein Konzept für das weitere Vorgehen (72102/EU XXVI.GP)
17.07.2019 RAT: 11069/19 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
LISTE DER A-PUNKTE RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Europa-Gebäude, Brüssel 18. Juli 2019 (72088/EU XXVI.GP)
17.07.2019 RAT: 11068/19 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
LISTE DER A-PUNKTE RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Europa-Gebäude, Brüssel 18. Juli 2019 (72089/EU XXVI.GP)
18.07.2019 RAT: CM 3652/19 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
LIST OF ADOPTED 'A' ITEMS COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION (General Affairs) Europa building, Brussels 18 July 2019 (72170/EU XXVI.GP)
22.07.2019 RAT: 11402/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
- Abstimmungsergebnis - Beschluss des Rates zur Änderung des Protokolls Nr. 5 über die Satzung der Europäischen Investitionsbank - Annahme des Gesetzgebungsakts 3710. Tagung des Rates der Europäischen Union (Allgemeine Angelegenheiten) 18. Juli 2019, Brüssel (72476/EU XXVI.GP)
30.09.2019 RAT: 11267/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
ENTWURF EINES PROTOKOLLS RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) 18. Juli 2019 (77022/EU XXVI.GP)
25.10.2019 RAT: 11337/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
OUTCOME OF THE 3710th Council meeting General Affairs Brussels, 18 July 2019 (372/EU XXVII.GP)
02.12.2019 RAT: 14637/19 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Entwurf des Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen (5496/EU XXVII.GP)
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: CM 3499/19 VORLÄUFIGE LISTE DER A-PUNKTE RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Europa-Gebäude, Brüssel 15. Juli 2019 (70566/EU XXVI.GP)
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 10957/19 ENTSCHLIESSUNGEN und BESCHLÜSSE des Europäischen Parlaments (Tagung vom 2. bis 4. Juli 2019 in Straßburg) (71042/EU XXVI.GP)
RAT: 10641/19 Standardmodalitäten für Anhörungen nach Artikel 7 Absatz 1 EUV (70622/EU XXVI.GP)
RAT: 10825/19 Submission for approval of the draft designs of two new Belgian 2 euro commemorative coins (70035/EU XXVI.GP)
RAT: 10986/19 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/… DES RATES über die Ausgabe einer Gedenkmünze mit gemeinsamen Gestaltungsmerkmalen anlässlich des 35-jährigen Bestehens des Erasmus-Programms (71240/EU XXVI.GP)
RAT: 10984/19 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES über die Ausgabe einer Gedenkmünze mit gemeinsamen Gestaltungsmerkmalen anlässlich des 35-jährigen Bestehens des Erasmus-Programms (71832/EU XXVI.GP)
RAT: 11071/19 Auswahl eines stellvertretenden Exekutivdirektors von Europol – Billigung (71946/EU XXVI.GP)
RAT: 11142/19 Überarbeiteter Entwurf einer Erklärung des ARF zur Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus und des gewalttätigen Extremismus – Billigung (71854/EU XXVI.GP)
RAT: 11146/19 Entwurf einer Ministererklärung der EU und des ASEAN zur Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit – Billigung (71855/EU XXVI.GP)
RAT: 10987/19 Beschlüsse des Rates über die Unterzeichnung bzw. den Abschluss des Abkommens zur Änderung der im Assoziierungsabkommen mit der Ukraine vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen: - Entwurf des Beschlusses des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen - Entwurf des Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen - Entwurf des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen (71174/EU XXVI.GP)
RAT: 10752/19 Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen (71101/EU XXVI.GP)
RAT: 10720/19 BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen (71097/EU XXVI.GP)
RAT: 10721/19 BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen (71100/EU XXVI.GP)
RAT: 11200/19 Ägypten: Restriktive Maßnahmen – Antwortschreiben (71786/EU XXVI.GP)
RAT: 10969/19 Beschluss des Rates zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Festlegung der Liste von Schiedsrichtern zu vertretenden Standpunkts – Annahme (71707/EU XXVI.GP)
RAT: 10970/19 BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Festlegung der Liste der Schiedsrichter zu vertretenden Standpunkts (71821/EU XXVI.GP)
RAT: 11020/19 Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung, im Namen der Europäischen Union, des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten - Ersuchen des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments (71259/EU XXVI.GP)
RAT: 10751/19 Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des Übereinkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union, Island und dem Königreich Norwegen betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung - Annahme (71518/EU XXVI.GP)
RAT: 11100/19 Niederschrift über die Beratungen im Anhang des Übereinkommens betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung (71543/EU XXVI.GP)
RAT: 10485/19 BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des Übereinkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union, Island und dem Königreich Norwegen betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung (71674/EU XXVI.GP)
RAT: 10584/19 Übereinkommen betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung (71675/EU XXVI.GP)
RAT: 10912/19 Vorbereitung der 40. ICAO-Versammlung (Montreal, 26. September - 4. Oktober 2019) Dritter Satz europäischer Arbeitsdokumente - Billigung (71870/EU XXVI.GP)
RAT: 9725/19 BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Protokolls über die Satzung der Europäischen Investitionsbank - Annahme (71960/EU XXVI.GP)
RAT: 9723/19 BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Protokolls Nr. 5 über die Satzung der Europäischen Investitionsbank (71815/EU XXVI.GP)
RAT: 10425/19 Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ermächtigung Deutschlands, seine bestehende bilaterale Vereinbarung über den Straßenverkehr mit der Schweiz zur Genehmigung von Kabotagebeförderungen im grenzüberschreitenden Personenkraftverkehr in der Grenzregion der beiden Länder zu ändern - Allgemeine Ausrichtung (71178/EU XXVI.GP)
RAT: 10432/19 Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ermächtigung Italiens, ein Abkommen mit der Schweiz zur Genehmigung von Kabotagebeförderungen im grenzüberschreitenden Personenkraftverkehr in der Grenzregion der beiden Länder auszuhandeln und abzuschließen - Allgemeine Ausrichtung (71159/EU XXVI.GP)
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Code Sachgebiet
PTS A Liste der A-Punkte
REUNION Tagung/Sitzung
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