Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Working Party on Intellectual Property Date: 6 October 2022 Time: 10.00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (113071/EU XXVII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Working Party on Intellectual Property Date: 6 October 2022 Time: 10.00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum"

betrifft Sitzung am 06.10.2022

Erstellt am 22.09.2022 von: Binnenmarkt, Verbraucherpolitik und geistiges Eigentum

Eingelangt am 22.09.2022, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
  Aufklappen
Linkart Link
RAG
Ratsarbeitsgruppen
Gruppe "Geistiges Eigentum"
BES
Beschlusse
2019/1754
VER
Verordnungen
2017/1001
VER
Verordnungen
2019/1753
VER
Verordnungen
2019/1754
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
27.09.2022 RAT: 12855/22 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on geographical indication protection for craft and industrial products and amending Regulations (EU) 2017/1001 and (EU) 2019/1753 of the European Parliament and of the Council and Council Decision (EU) 2019/1754 - Presidency revised text (113717/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
REUNION Tagung/Sitzung
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen