Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Amendment to Protocol No 3 on the Statute of the Court of Justice of the European Union (document 15936/22) - Opinion on the application of the Principles of Subsidiarity and Proportionality/Cover note from the Spanish Cortes Generales (141149/EU XXVII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Amendment to Protocol No 3 on the Statute of the Court of Justice of the European Union (document 15936/22) - Opinion on the application of the Principles of Subsidiarity and Proportionality/Cover note from the Spanish Cortes Generales

Erstellt am 16.05.2023 von: Juristischer Dienst - Institutionelle Fragen, Statut und Streitverfahren

Eingelangt am 16.05.2023, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
  Aufklappen
Linkart Link
INT
Interinstitutionelle Zahl
2022/0906 (COD)
RAT
Rat
15936/22
RMA
Ratsmateriencodes
CODEC 897
RMA
Ratsmateriencodes
COUR 13
RMA
Ratsmateriencodes
INST 175
RMA
Ratsmateriencodes
JUR 329
RMA
Ratsmateriencodes
JUR 4
RMA
Ratsmateriencodes
PARLNAT 105
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
16.05.2023 141188/EU XXVII.GP
mehrsprachig PUBLIC

Stellungnahmen nationaler Parlamente

Amendment to Protocol No 3 on the Statute of the Court of Justice of the European Union/2022/0906 (COD)/Cover note from the Spanish Parliament (Las Cortes Generales)

Eingelangt am 16.05.2023, Rat - Österr. Parlament
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2022/0906 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 15936/22 Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union (124884/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen