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COMMISSION STAFF WORKING DOCUMENT Report on the protection and enforcement of intellectual property rights in third countries (141564/EU XXVII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

COMMISSION STAFF WORKING DOCUMENT Report on the protection and enforcement of intellectual property rights in third countries

Erstellt am 22.05.2023 von: Handel

Eingelangt am 22.05.2023, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
COM
Kommission
COM(2020) 760
COM
Kommission
C(2020)2779
COM
Kommission
SWD(2022) 399
COM
Kommission
SWD(2023) 153
RMA
Ratsmateriencodes
COMER 58
RMA
Ratsmateriencodes
COMPET 3
RMA
Ratsmateriencodes
PI 76
RMA
Ratsmateriencodes
WTO 66
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
COM: SWD(2023) 153
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
POLCOM 96 Handelspolitik
PI 76 Geistiges Eigentum
COMER 58 Handelsfragen
WTO 66 Welthandelsorganisation
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
20.06.2023 RAT: CM 3339/23 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Working Party on Intellectual Property Date: 28 June 2023 Time: 09:00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (146071/EU XXVII.GP)