Draft annotated agenda for the Working Party of Foreign Relations Counsellors (RELEX) on 25 May 2023 (141903/EU XXVII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Draft annotated agenda for the Working Party of Foreign Relations Counsellors (RELEX) on 25 May 2023

Gruppe: Gruppe der Referenten für Außenbeziehungen (RELEX)

betrifft Sitzung am 25.05.2023

Erstellt am 23.05.2023

Eingelangt am 23.05.2023, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

RAT: WK 6752/23

Datum	Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Art	Betreff
22.05.2023	RAT: 8299/23	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (142140/EU XXVII.GP)
22.05.2023	RAT: 8295/23	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (142136/EU XXVII.GP)
24.05.2023	RAT: 8572/23	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (142182/EU XXVII.GP)
24.05.2023	RAT: 8569/23	EUST EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument	Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (142174/EU XXVII.GP)
24.05.2023	RAT: CM 3054/23	EUTO EU-Vorlage Tagesordnung	FOREIGN RELATIONS COUNSELLORS Date: 25 May 2023 Time: 10:00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (142065/EU XXVII.GP)

Dok.Nr. Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.	Betreff
RAT: 8602/23	Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo (EULEX KOSOVO) (139839/EU XXVII.GP)
RAT: WK 5824/23	Council Decision amending Joint Action 2008/124/CFSP on the European Union Rule of Law Mission in Kosovo (EULEX Kosovo)/Draft Budgetary Impact Statement (BIS) (140407/EU XXVII.GP)
RAT: 8299/23	Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (142140/EU XXVII.GP)
RAT: 8295/23	Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (142136/EU XXVII.GP)
RAT: 8569/23	Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2020/1999 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (142174/EU XXVII.GP)
RAT: 8572/23	Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (142182/EU XXVII.GP)

Code	Sachgebiet
CORLX	Referenten für Außenbeziehungen
CFSP PESC	Gemeinsame Außen- u. Sicherheitspolitik