EU-V: Tagesordnung
VORLÄUFIGE LISTE DER A-PUNKTE RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Europa-Gebäude, Brüssel 30. Mai 2023
Gruppe: Rat "Allgemeine Angelegenheiten"
betrifft
Sitzung am 30.05.2023
Erstellt am 25.05.2023 von: Allgemeine und institutionelle Politik – AStV II
Eingelangt am 26.05.2023, U32 Übermittlung
Datum
EU-Datenbanknr.
Dokument der EU-Vorlage
Sprache
Einstufung
25.05.2023
142256/EU XXVII.GP
englisch
PUBLIC
EU-Vorlage Tagesordnung PROVISIONAL LIST OF 'A' ITEMS COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION (General Affairs) Europa building, Brussels 30 May 2023
Eingelangt am 25.05.2023, U32 Übermittlung
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 9022/23
Standard-Einsatzverfahren für die IPCR-Regelung – Billigung (142560/EU XXVII.GP)
RAT: 9435/23
Zentrale politische Botschaften für das hochrangige politische Forum für nachhaltige Entwicklung 2023 (10.–19. Juli 2023) (142097/EU XXVII.GP)
RAT: 9197/23
Einundzwanzigster Jahresbericht des Rates über die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (141170/EU XXVII.GP)
RAT: 8311/23
Entwurf des einundzwanzigsten Jahresberichts des Rates über die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (139082/EU XXVII.GP)
RAT: 9609/23
Durchführungsbeschluss und Durchführungsverordnung des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Südsudan (141832/EU XXVII.GP)
RAT: 9429/23
Erklärung der EU und ihrer Mitgliedstaaten für die zweite UN-Habitat-Versammlung (Nairobi, 5.-9. Juni 2023) (142087/EU XXVII.GP)
RAT: 8363/23
BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung des Protokolls 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten zu vertretenden Standpunkt (Haushaltslinie 07 20 03 01 – Soziale Sicherheit) – Annahme (141785/EU XXVII.GP)
RAT: 8362/23
BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung des Protokolls 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten zu vertretenden Standpunkt (Haushaltslinie 07 20 03 01 – Soziale Sicherheit) (141803/EU XXVII.GP)
RAT: 9390/23
Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit besonderen Vorschriften für den Eingang nach Nordirland aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs von bestimmten Sendungen mit Einzelhandelswaren, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, Pflanzkartoffeln, Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden, sowie für die Verbringung bestimmter Heimtiere nach Nordirland zu anderen als Handelszwecken (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (141835/EU XXVII.GP)
RAT: PE-CONS 17/23
VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit besonderen Vorschriften für den Eingang nach Nordirland aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs von bestimmten Sendungen mit Einzelhandelswaren, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen, Pflanzkartoffeln, Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden, sowie für die Verbringung bestimmter Heimtiere nach Nordirland zu anderen als Handelszwecken (141601/EU XXVII.GP)
RAT: 9392/23
Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) 2020/2170 hinsichtlich der Anwendung von Zollkontingenten der Union und anderen Einfuhrkontingenten auf bestimmte nach Nordirland verbrachte Stahlerzeugnisse (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (141841/EU XXVII.GP)
RAT: PE-CONS 18/23
VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) 2020/2170 hinsichtlich der Anwendung von Zollkontingenten der Union und anderen Einfuhrkontingenten auf bestimmte nach Nordirland verbrachte Stahlerzeugnisse (141615/EU XXVII.GP)
RAT: 9393/23
Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit besonderen Vorschriften für Humanarzneimittel, die in Nordirland in Verkehr gebracht werden sollen und zur Änderung der Verordnung 2001/83/EG (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (141811/EU XXVII.GP)
RAT: PE-CONS 20/23
VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit besonderen Vorschriften für Humanarzneimittel, die in Nordirland in Verkehr gebracht werden sollen und zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG (141547/EU XXVII.GP)
RAT: 9394/23
Entwurf eines BESCHLUSSES DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung des Beschlusses (EU) 2022/563 in Bezug auf den Betrag der Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (141837/EU XXVII.GP)
RAT: PE-CONS 14/23
BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung des Beschlusses (EU) 2022/563 in Bezug auf den Betrag der Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau (141339/EU XXVII.GP)