Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in der Weltzollorganisation (WZO) zu vertretenden Standpunkt im Hinblick auf die Annahme von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder anderen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des Übereinkommens über das Harmonisierte System (150760/EU XXVII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in der Weltzollorganisation (WZO) zu vertretenden Standpunkt im Hinblick auf die Annahme von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder anderen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des Übereinkommens über das Harmonisierte System

Erstellt am 24.07.2023 von: Wettbewerb, Industrie, Forschung und Weltraum

Eingelangt am 24.07.2023, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
  Aufklappen
Linkart Link
COM
Kommission
COM(2023) 454
EGH
Urteile des EGH
Rechtssache C-399/12
INT
Interinstitutionelle Zahl
2023/0286 (NLE)
RAT
Rat
11651/20
RMA
Ratsmateriencodes
ECOFIN 2
RMA
Ratsmateriencodes
UD 159
RAG
Ratsarbeitsgruppen
Zollkodex
ABL
Amtsblatter
ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 1
ABL
Amtsblatter
ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 11
ABL
Amtsblatter
ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 3
ABL
Amtsblatter
ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1
ABL
Amtsblatter
ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1
ABL
Amtsblatter
ABl. L 385 vom 17.11.2020, S. 11
BES
Beschlusse
2020/1707
BES
Beschlusse
87/369/EWG
VER
Verordnungen
2020/1707
VER
Verordnungen
2658/87
VER
Verordnungen
952/2013
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
24.07.2023 150736/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal for a COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union within the World Customs Organization (WCO) with regard to the adoption of Explanatory Notes, Classification Opinions or other advice on the interpretation of the Harmonized System and recommendations to secure uniformity in the interpretation of the Harmonized System under the Harmonised System Convention

Eingelangt am 24.07.2023, U32 Übermittlung
24.07.2023 150759/EU XXVII.GP
deutsch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

ANHANG des Vorschlags für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in der Weltzollorganisation (WZO) zu vertretenden Standpunkt im Hinblick auf die Annahme von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder anderen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des Übereinkommens über das Harmonisierte System

Eingelangt am 24.07.2023, U32 Übermittlung
24.07.2023 150738/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

ANNEX to the Proposal for a COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union within the World Customs Organization (WCO), with regard to the adoption of Explanatory Notes, Classification Opinions or other advice on the interpretation of the Harmonized System and recommendations to secure uniformity in the interpretation of the Harmonized System under the Harmonised System Convention

Eingelangt am 24.07.2023, U32 Übermittlung
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
  Aufklappen
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2023/0286 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
UD 159 Zollunion
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
30.10.2023 RAT: CM 5076/23 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Working Party on Customs Union Date: 6 November 2023 Time: 10:00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (159726/EU XXVII.GP)
28.07.2023 RAT: CM 3987/23 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Working Party on Customs Union Date: 7 September 2023 Time: 10:00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (151201/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Links
COM: COM(2023) 454 EUR-Lex IPEX