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Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (155346/EU XXVII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran

Gruppe: Gruppe der Referenten für Außenbeziehungen (RELEX)

betrifft Sitzung am 28.09.2023

Erstellt am 25.09.2023 von: Sicherheit und Koordinierung

Eingelangt am 29.09.2023, U32 Übermittlung

  • RAT: 12545/23

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
25.09.2023 154689/EU XXVII.GP
  • RAT: 12545/23
englisch LIMITE

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to the Council for a Council Decision amending Decision 2010/413/CFSP concerning restrictive measures against Iran

Eingelangt am 25.09.2023, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
25.09.2023 RAT: 12547/23 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (155370/EU XXVII.GP)
26.09.2023 RAT: 13382/23 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/1544 vom 15. Oktober 2018 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen (154998/EU XXVII.GP)
27.09.2023 RAT: CM 4509/23 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
FOREIGN RELATIONS COUNSELLORS Date: 28 September 2023 Time: 10:00 Venue: COUNCIL LEX BUILDING Rue de la Loi 145, 1048 BRUSSELS (154985/EU XXVII.GP)
28.09.2023 RAT: WK 12388/23 EUVE
EU-Vorlage Verordnungsentwürfe
Draft horizontal approach regarding humanitarian clauses in certain EU regime of restrictive measures and draft Council Decision and Regulation concerning restrictive measures in view of activities undermining the stability and the political transition of Sudan/Launch of the written consultation (155471/EU XXVII.GP)
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
COM: (2023) 217
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
EAD: HR (2023) 217
EAD: HR(2023) 217
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
10.10.2023 RAT: 12889/23 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Beschluss und Durchführungsverordnung des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Iran (157255/EU XXVII.GP)