Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Jurists/Linguists Group Date: 13 October 2023 Time: 10:00 Venue: COUNCIL LEX BUILDING Rue de la Loi 145, 1048 BRUSSELS (155584/EU XXVII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Jurists/Linguists Group Date: 13 October 2023 Time: 10:00 Venue: COUNCIL LEX BUILDING Rue de la Loi 145, 1048 BRUSSELS

Gruppe: Gruppe der Rechts- und Sprachsachverständigen

betrifft Sitzung am 13.10.2023

Erstellt am 02.10.2023 von: Juristischer Dienst - Qualität der Rechtsetzung

Eingelangt am 02.10.2023, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
  Aufklappen
Linkart Link
INT
Interinstitutionelle Zahl
2021/0394 (COD)
INT
Interinstitutionelle Zahl
2021/0395 (COD)
RMA
Ratsmateriencodes
PE 50
RMA
Ratsmateriencodes
PE 51
BES
Beschlusse
2002/465
RIL
Richtlinien
2003/8/EC
RIL
Richtlinien
2014/41/EU
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
  Aufklappen
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2021/0394 COD Legislative Observatory
2021/0395 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: PE-CONS 50/23 VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit und des Zugangs zur Justiz in grenzüberschreitenden Zivil-, Handels- und Strafsachen und zur Änderung bestimmter Rechtsakte im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit (164388/EU XXVII.GP)
RAT: 14850/21 Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit und des Zugangs zur Justiz in grenzüberschreitenden Zivil-, Handels- und Strafsachen und zur Änderung einiger Rechtsakte im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit (86544/EU XXVII.GP)
RAT: 11779/23 Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the digitalisation of judicial cooperation and access to justice in cross-border civil, commercial and criminal matters, and amending certain acts in the field of judicial cooperation - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement (149826/EU XXVII.GP)
RAT: PE-CONS 51/23 RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinien 2011/99/EU und 2014/41/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 2003/8/EG des Rates und der Rahmenbeschlüsse 2002/584/JI, 2003/577/JI, 2005/214/JI, 2006/783/JI, 2008/909/JI, 2008/947/JI, 2009/829/JI und 2009/948/JI des Rates im Hinblick auf die Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit (164389/EU XXVII.GP)
RAT: 14821/21 Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2003/8/EG des Rates, der Rahmenbeschlüsse 2002/465/JI, 2002/584/JI, 2003/577/JI, 2005/214/JI, 2006/783/JI, 2008/909/JI, 2008/947/JI, 2009/829/JI und 2009/948/JI des Rates und der Richtlinie 2014/41/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit (86461/EU XXVII.GP)
RAT: 11774/23 Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Council Directive 2003/8/EC, Council Framework Decisions 2002/465/JHA, 2002/584/JHA, 2003/577/JHA, 2005/214/JHA, 2006/783/JHA, 2008/909/JHA, 2008/947/JHA, 2009/829/JHA and 2009/948/JHA, and Directive 2014/41/EU of the European Parliament and of the Council, as regards digitalisation of judicial cooperation - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement (149823/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen