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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (Text von Bedeutung für den EWR) (167390/EU XXVII.GP)

EU-V: Verordnungsentwürfe

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (Text von Bedeutung für den EWR)

Erstellt am 30.11.2023

Eingelangt am 18.12.2023, Europäische Kommission - Österr. Parlament

  • COM: COM(2023) 777 final
    PDF

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
COM
Kommission
COM(2022) 209
COM
Kommission
COM(2022) 212
INT
Interinstitutionelle Zahl
2023/0452 (COD)
ABL
Amtsblatter
ABl. L 274 vom 30.7.2021, S. 41
RIL
Richtlinien
2000/31/EG
RIL
Richtlinien
2002/58/EG
RIL
Richtlinien
95/46/EG
VER
Verordnungen
2000/31
VER
Verordnungen
2002/58
VER
Verordnungen
2016/67
VER
Verordnungen
2021/1232
VER
Verordnungen
2021/12321
VER
Verordnungen
2022/2065
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
30.11.2023 164654/EU XXVII.GP
  • COM: COM(2023) 777 final
    PDF
englisch PUBLIC

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EU) 2021/1232 of the European Parliament and of the Council on a temporary derogation from certain provisions of Directive 2002/58/EC for the purpose of combating online child sexual abuse (Text with EEA relevance)

Eingelangt am 30.11.2023, Europäische Kommission - Österr. Parlament
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2023/0452 COD Legislative Observatory
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
20.12.2023 COM: D(2023) 20714 EUUS
Übermittlungsschreiben
Übermittlungsschreiben/COM(2023) 777/Fristbeginn: 20.12.2023 (167739/EU XXVII.GP)
09.01.2024 RAT: CM 1144/24 EUCM
EU-Vorlage: Kommunikationsdokument
Consultation of the European Economic and Social Committee by the Council on a proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EU) 2021/1232 of the European Parliament and of the Council on a temporary derogation from certain provisions of Directive 2002/58/EC for the purpose of combating online child sexual abuse [ref. 2023/0452(COD) - COM(2023) 777 final - 16289/23] (168483/EU XXVII.GP)
Dieses Kommissionsdokument wurde in folgenden Ratsdokumenten mitübermittelt
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
01.12.2023 RAT: 16289/23 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (167314/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Links
COM: COM(2023) 777 EUR-Lex IPEX