Hinweise zu Cookies

Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Seite teilen

Working Party on Intellectual Property Date: 24 June 2024 Time: 14:30 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (189322/EU XXVII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Working Party on Intellectual Property Date: 24 June 2024 Time: 14:30 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum"

betrifft Sitzung am 24.06.2024

Erstellt am 18.06.2024 von: Binnenmarkt, Verbraucherpolitik und geistiges Eigentum

Eingelangt am 18.06.2024, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
  Aufklappen
Linkart Link
RAT
Rat
10873/24
RAG
Ratsarbeitsgruppen
Gruppe "Geistiges Eigentum"
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
20.06.2024 RAT: 11349/24 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
65th series of meetings of the Assemblies of the Member States of WIPO (Geneva, 9-17 July 2024) - Draft EU/Member States statements (189844/EU XXVII.GP)
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 10873/24 Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über den Vertrag über das Designrecht (187673/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
REUNION Tagung/Sitzung
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen